Leitartikel: Anstoß für sozialen Wandel

Der Hype um das Champions-League-Finale ist seit Tagen riesig. Selten stand ein Fußballspiel vor Anpfiff dermaßen im Fokus. Das überrascht aufgrund der immensen wirtschaftlichen und sportlichen Bedeutung sicher nicht. Doch längst nimmt der Fußball auch in sozial-politischen Diskussionen eine wichtige Rolle ein. »mehr

Standpunkt: Der EU-Apparat macht sich lächerlich

Die Bedeutung des Olivenöl-Kännchens für die südeuropäische Kultur war bis zum gestrigen Tage in der Tat noch nicht hinreichend gewürdigt worden. Seit dem Auftritt des EU-Agrarkommissars aber wissen wir nun alle, welche wichtige Rolle dieses meist unbeachtete Utensil auf unseren Restaurant-Tischen wirklich hat. Allerdings ist nicht nur diese Realsatire, die sich innerhalb weniger Tage von selbst erledigt hat, peinlich, sondern auch die Tatsache, dass es der Gesetzesmaschinerie in Brüssel immer wieder gelingt, die heiligen Eide zum Bürokratie-Abbau selbst ad absurdum zu führen. Ob Duschköpfe, Staubsauger oder Sonnenschein-Schutz für Fußballer – wer es gut meint, sieht hinter einem entgleisten Vorhaben noch den positiven Ansatz. Der Rest wendet sich ab und lacht sich schlapp über die Detailversessenheit, mit der die EU-Beamtenschaft den Binnenmarkt zugrunde harmonisiert. Denn solche Ausrutscher unterminieren die eigene Glaubwürdigkeit, immer nur dort tätig zu werden, wo ein europäischer Mehrwert erkennbar ist. Bei den Olivenöl-Kännchen wird man den vergebens suchen. Gibt es wirklich niemanden, der mit gesunder Selbstkontrolle noch im Entwurfsstadium eines Gesetzes feststellt, dass man hier die Bürokratie, die man eigentlich bekämpfen will, zementiert? »mehr

Leitartikel: Affäre mit Schleudersitz-Potenzial

Rupert Scholz war ein anerkannter und geachteter Jurist und Professor. Doch als Verteidigungsminister hielt sich der CDU-Politiker gerade einmal elf Monate im Amt, das er zu keinem Zeitpunkt in den Griff bekam. Bei einer Kabinettsumbildung im April 1989 wurde er von Helmut Kohl entlassen. Helmut Schmidt dagegen, der schneidige Sozialdemokrat, setzte als Verteidigungsminister von 1969 bis 1972 Akzente, reformierte den Wehrdienst und wurde – nach einem Intermezzo als Finanzminister – 1974 Bundeskanzler. »mehr

 (24) KÖLN
Kardinal Meisner: "Frauen sollen zu Hause bleiben"

Der Kölner Erzbischof Kardinal Joachim Meisner fordert, dass Frauen weniger arbeiten und stattdessen mehr Kinder bekommen sollen. »mehr

Verteidigungsminister in Bedrängnis

Angela Merkel schweigt. Die Bundeskanzlerin, immerhin seit bald acht Jahren im Amt und seitdem im Bundeskabinett immer wieder mit dem millionenschweren Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ befasst, zuletzt vor gerade einmal zwei Wochen, äußert sich öffentlich nicht zu dem Thema. Auch Thomas de Maiziere schweigt. Erst in zwei Wochen, am 5. Juni, will der Verteidigungsminister dem zuständigen Verteidigungsausschuss des Bundestags Rede und Antwort stehen und die Parlamentarier umfassend über den Verlauf der Beschaffungsmaßnahme seit dem Jahr 2001 informieren. »mehr

Standpunkt: Der falsche Ansatz

Wo auch immer die Experten der Europäischen Kommission auftauchen, um Staaten wieder auf den rechten Weg zurückzubringen, wird eine Forderung ganz schnell erhoben: Es müssen effiziente Verwaltungsstrukturen her und notfalls auch ein personeller Überhang beseitigt werden. Diese Weisheit ist aber nicht für die Adressaten, sondern auch für die Absender einer solchen Botschaft richtig. Deshalb galt die Verkleinerung der EU-Spitze stets als zentrales Anliegen des Lissabonner Vertrages. Der neue Streit aber ist der falsche Ansatz, um die Frage zu beantworten, um die es wirklich geht: Soll die EU ein politisches Bündnis werden? Dann braucht sie zweifellos auch eine politische Führung. Oder will man die Aufgaben auf wenige zentrale Kernanliegen wie Wirtschaft, Währung, Außenpolitik, Binnenmarkt und Klimaschutz zurückschneiden? Dann kann man die Strukturen belassen, aber die Kommissare für alle übrigen Themen abschaffen. »mehr

Leitartikel: Blindflug statt Höhenflug

Schon bisher konnte einem Thomas de Maiziere leid tun. Der ebenso spröde wie seriöse Unionspolitiker muss ausbaden, was ihm zwei Vorgänger als Verteidigungsminister – der glamouröse Ankündiger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und der überforderte Franz-Josef Jung (CDU) – eingebrockt hatten. Er soll die wolkigen Absichtserklärungen seiner Vorgänger in tatsächliche Reformen und Weichenstellungen für die Armee des 21. Jahrhunderts umsetzen. »mehr

Eine umstrittene Demoskopin

Bereits zu Lebzeiten zählte Elisabeth Noelle-Neumann zu den umstrittenen Frauen der Bundesrepublik. Das war nicht nur der Tatsache geschuldet, dass sie eine der wenigen Frauen war, die nach 1945 im Rampenlicht standen. Vielmehr polarisierte sie auch durch ihre Arbeit. Sie betrieb Demoskopie und bezeichnete das als wissenschaftlich; andererseits stand sie der CDU nahe und war oft an der Seite von CDU-Kanzlern zu sehen. Der politisch Interessierte wusste also nie, wo der wissenschaftliche Befund aufhört und der politische Kommentar anfängt. »mehr

Leitartikel: SPD nicht ganz auf der Höhe der Zeit

Nie war sie erfolgreicher, attraktiver und moderner als zu Beginn der 70er Jahre. Nachdem Willy Brandt 1969 zum Kanzler gewählt worden war, traten Hunderttausende der SPD bei, die Mitgliederzahl schnellte von etwa 750 000 auf über eine Million. Die SPD war auf der Höhe des Zeitgeistes – und der Zeitgeist war auf der Seite der SPD. »mehr

Leitartikel: Die Zukunft ermöglichen

Es war die Stunde großer Worte und Absichtserklärungen. Beim zweiten Demografiegipfel wurde das Bild von einem Deutschland beschworen, das mehrheitlich am Stock geht. Wir sterben aus und brauchen Zuwanderung gegen den Fachkräftemangel inklusive einer Willkommenskultur, heißt es. »mehr

 

(1) BAYERN
Udes Schattenpolitiker

Gewönne allen Wahrscheinlichkeitsrechnungen zum Trotz die SPD bei der Landtagswahl in Bayern doch, dann käme ein Mainfranke groß raus: Volkmar Halbleib als Finanzminister. »mehr

Leitartikel: Altmaiers durchwachsene Bilanz

Als nach dem letzten Energiegipfel im Kanzleramt Bundeskanzlerin Angela Merkel und die beiden Ministerpräsidenten Christine Lieberknecht (CDU) und Torsten Albig (SPD) die Beschlüsse erläuterten, schlich Umweltminister Peter Altmaier still und leise in den Presseraum und nahm am äußersten Stuhl der letzten Reihe Platz. Mit versteinerter Miene und rotem Kopf musste er verfolgen, wie Merkel ebenso knapp wie emotionslos das Scheitern ihres Umweltministers verkündete: Es werde keine Strompreisbremse geben, wie von Altmaier gefordert, die weiteren Verhandlungen würden Kanzleramtsminister Pofalla und die Chefs der Staatskanzleien der Länder führen. »mehr

Standpunkt: Mängel-Ware

Giftige Farben in T-Shirts, Kuschelbären, die nicht nur brummen, sondern sich auch in ihre riskanten Einzelteile auflösen – die Liste der gefährlichen Produkte, die Europas Verbraucherschützer jedes Jahr aus den Regalen holen, ist lang und erschreckend. Doch die Empörung über unsichere und gesundheitsgefährdende Waren allein reicht längst nicht mehr aus. »mehr

Kuschelwahlkampf war gestern

Einen Vorgeschmack auf das Niveau der Auseinandersetzung in den aufziehenden Wahlkämpfen bot eine Gesprächsrunde mit den Generalsekretären der im Bundestag vertretenen Parteien, zu der die Deutsche Presseagentur Journalisten nach Berlin geladen hatte. Zuvor hatte sich SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück der Presse gestellt. »mehr

Leitartikel: Deutschland als Gewinner

Und dann ging es plötzlich ganz schnell. Schon kurz nach Mitternacht – und nicht, wie so oft erst am frühen Morgen – verkündeten die beiden Verhandlungsführer in der Nacht zum Mittwoch das Ende des diesjährigen Metalltarifkonflikts. Beide Seiten loben nun wortreich das Ergebnis – das kennt man ja. »mehr

SPD und Grüne igeln sich ein

Wenn Politik die Kunst des Möglichen ist, dann versuchen sich Sozialdemokraten und Grüne gerade am Unmöglichen. Ein Sozialminister, der die Rente mit 67 für einen Irrtum hält, ein Finanzminister, dem die Steuern gar nicht hoch genug sein können – und zwischen ihnen ein Kanzler, den mit Klaus Wiesehügel nicht viel verbindet und mit Jürgen Trittin noch viel weniger. Der Pragmatiker Peer Steinbrück an der Spitze einer rot-grünen Koalition? Verglichen mit diesem Experiment war das von Gerhard Schröder und Joschka Fischer 1998 noch eine der leichteren Übungen. »mehr

Leitartikel: Familie verändert sich

Vater, Mutter, Kind – so sieht sie noch immer für viele aus, die Familie. Es versteht sich dabei von selbst, dass die Eltern verheiratet sind und die Kinder erst nach der Hochzeit geboren wurden. Doch im Jahr 2013 ist dieses Modell längst antiquiert. Keine Sorge, Sie lesen nun keinen Abgesang auf die Familie, die schon so häufig totgesagt wurde. Im Gegenteil: Es ist ein Plädoyer. Und zwar für Familien – im Plural. »mehr

Leitartikel: Steinbrück = 4000 x Hoeneß

Ein klein wenig ist ja auch Borussen-Fan Peer Steinbrück mit schuld daran, dass Bayern München im Finale der Champions League steht. Wie das kommt? Er hat noch als Finanzminister der Großen Koalition den Eidgenossen mit der Kavallerie gedroht, wenn sie nicht die Namen deutscher Steuersünder rausrücken, die – wie Uli Hoeneß – ihr Geld auf Schweizer Konten verstecken. »mehr

Leitartikel: Wo sind die grünen Spitzenleute?

Die Grünen sind selbstbewusst geworden, sagte der bayerische Landeschef Dieter Janecek dieser Tage. Die Delegierten des Bundesparteitags in Hagen hatten jedenfalls keine Angst, mit der Forderung nach Steuererhöhungen für Gutverdiener eigene Wähler zu verschrecken. Auch Unterfrankens Grüne tragen breite Brust zur Schau. Die Piraten sind keine Konkurrenz mehr, freut man sich. Programmatisch stimmt alles, heißt es. Wir sind das Original, tönt es. »mehr

Leitartikel: Syrien braucht einen Waffenstillstand

Vielleicht kommt endlich Bewegung in die syrische Tragödie. Erstmals seit zwei Jahren gehen die globalen Gegenspieler USA und Russland aufeinander zu und scheinen ihre erbitterte Konfrontation zu lockern. Denn spätestens seit dem Giftgasverdacht und israelischen Luftangriffen dürften Weißem Haus und Kreml klar geworden sein: Das Kriegsgeschehen wird nur eine Richtung nehmen – die der weiteren Eskalation. Dann versinkt das einstige Syrien endgültig in Trümmern. Die regionalen Spannungen könnten sich in einem Flächenbrand entladen. Und das Gebiet zwischen Damaskus und Aleppo würde zu einem permanenten Unruheherd, der auf die Nachbarschaft ausstrahlt und als neue Drehscheibe von El Kaida fungiert. Deren Terror aber wird sich nicht nur gegen Amerika richten, sondern auch gegen Russland. »mehr

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